Hufeld-Rede bei Pressekonferenz der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

GVB begrüßt Bafin-Einsatz für Entlastung kleinerer Banken

09.05.2017

 

München, 9. Mai 2017 – Die Bankenaufsicht in Deutschland will kleinere Banken von überzogenen bürokratischen Auflagen befreien. Das hat der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Felix Hufeld, bei der Jahrespressekonferenz seiner Behörde klargemacht. Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) fordert seit Längerem eine verhältnismäßigere Bankenregulierung, die stärker nach den Geschäftsmodellen der Institute differenziert, und begrüßt diesen Vorstoß.

„‚Wir haben ein Maß an Regulierung erreicht, das kleinere Banken über Gebühr und unnötig belastet‘ – mit dieser Aussage hat der Bafin-Präsident die Situation von Kreditinstituten wie den bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken heute treffend beschrieben“, kommentiert GVB-Präsident Jürgen Gros die Aussagen Hufelds. Es sei deshalb richtig, dass sich die Aufsicht dafür einsetzt, kleinere Banken von überzogenen Vorschriften zu befreien. Gros: „Das geht nicht auf Kosten der Finanzstabilität, sondern sichert die Versorgung der mittelständischen Wirtschaft mit Krediten.“

Der GVB stimmt mit der Bafin überein, dass die bislang von der EU-Kommission veröffentlichten Vorschläge für eine Entlastung kleinerer Banken nicht weit genug gehen. Nicht nur Institute mit einer Bilanzsumme von bis zu 1,5 Milliarden Euro hätten ein Recht auf eine differenzierte Regulierung. „Verhältnismäßigkeit ist nicht nur eine Frage der Größe, sondern auch des Geschäftsmodells und Risikoprofils“, so Gros. „Jetzt kommt es darauf an, einen Vorschlag in Brüssel einzubringen, der dies berücksichtigt und damit den Besonderheiten des deutschen Bankenmarkts mit seinen vielen Regionalbanken Rechnung trägt.“

Der GVB hatte kürzlich ein eigenes Konzept in die Debatte um mehr Verhältnismäßigkeit eingebracht. Dieses sieht vor, all jene Institute von überzogenen Vorschriften zu befreien, die fünf leicht messbare Kriterien erfüllen. So sollten die Banken etwa ihre Kredite vor allem aus Einlagen finanzieren, Kredite an Unternehmen und private Haushalte vergeben, nur ein geringes Auslandsgeschäft betreiben und regional tätig sein.