60 Jahre Bundesbank

Eine Institution mit Stabilitätsauftrag

01.08.2017

Als es noch die D-Mark gab, war die deutsche Notenbank eine geldpolitische Macht. Was ist von diesem Nimbus 60 Jahre nach der Gründung geblieben? Ein Interview über Wirtschaftsgeschichte, Zinswende und verhältnismäßige Regulierung.


Die Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main. Foto: Bundesbank


Am 1. August jährt sich die Gründung der Deutschen Bundesbank zum 60. Mal. Lange Jahre galt sie als Hort der Währungsstabilität, ehe sie mit der Einführung des Euro ihre nationale geldpolitische Kompetenz auf das Eurosystem übertrug. Im Interview spricht Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling über die zunehmende Vermischung von Geld- und Finanzpolitik in der Eurozone sowie die Gefahr von Interessenkonflikten zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht innerhalb der EZB.

Herr Professor Wuermeling, die Bundesbank stand lange Jahre für die harte D-Mark. „Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank“, sagte EU-Präsident Jacques Delors 1992. Was ist im Jahr 15 nach der Euro-Bargeldeinführung von diesem Mythos geblieben?

Joachim Wuermeling: Von einem vergangenen Mythos kann keine Rede sein. Ihrem Stabilitätsauftrag kommt die Bundesbank Tag für Tag nach, heute wie in den 60 Jahren seit ihrer Gründung. Die Mitwirkung in der Währungsunion für ganz Europa ist nicht weniger wichtig als die frühere eigenständige Geldpolitik für Deutschland. Sie ist vielleicht sogar noch wichtiger, wenn auch nicht mehr so sichtbar wie zu der Zeit, als wir selbst noch regelmäßig den Leitzins verkündet haben. Die Bundesbank festigt mit ihrer Stabilitätskultur heute das so wichtige Vertrauen der Bevölkerung in den Euro. Meinem Eindruck nach genießt sie als deutsche Zentralbank dieses Vertrauen auch heute noch.

Zu Zeiten der D-Mark war die Bundesbank in ihrer Geldpolitik unabhängig. Heute hat sie im EZB-Rat eine Stimme, genauso wie Spanien und Frankreich, aber auch wie Malta und Zypern. Wird das ökonomische Gewicht Deutschlands damit ausreichend repräsentiert?

Wuermeling: Die Mitglieder des EZB-Rates verstehen sich bei geldpolitischen Diskussionen ja gerade nicht als Interessenvertreter ihres Lands, sondern als Experten für den gesamten Euroraum. Das wird in der Praxis auch so gelebt. Es ist daher angemessen, dass jedes Mitglied nur eine Stimme hat. Ein Problem entsteht jedoch dann, wenn die Geldpolitik zunehmend in den Bereich der Finanzpolitik vordringt und zum Beispiel staatliche Solvenzrisiken über die Notenbankbilanzen vergemeinschaftet, wie dies zeitweise geschehen ist. Besser als ein Herumdoktern an den Stimmgewichten wäre aber die Rückkehr zu einer möglichst risikolosen Geldpolitik, die sich auf die Sicherung der Preisstabilität konzentriert.

Die Bundesbank konnte den extremen Kurs der EZB mit ihrer Stimme nicht bremsen. Mittlerweile wird darüber gesprochen, dass zum Jahresende aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung und steigender Inflation der Ausstieg aus der expansiven Geldpolitik erfolgen könnte. Wie wichtig ist es, dass die Wende kommt?

Wuermeling: Es ist unstrittig, dass angesichts des gedämpften Preisdrucks eine expansive Geldpolitik derzeit angemessen ist. Denn auch wenn sich die Konjunktur im Euroraum mehr und mehr festigt, ist die binnenwirtschaftliche Preisentwicklung weiterhin verhalten. Vor dem Hintergrund einer fortschreitenden wirtschaftlichen Erholung und der erwarteten Rückkehr der Inflationsrate in den Zielbereich von unter, aber nahe 2 Prozent im Jahr 2019 wäre es aber an der Zeit, eine geldpolitische Normalisierung in den Blick zu nehmen und zumindest kommunikativ vorzubereiten. Schließlich gehen mit den unkonventionellen Maßnahmen wie Negativzinsen und Staatsanleihekäufen Risiken und Nebenwirkungen einher.

Nicht nur in der Geldpolitik, auch in der Bankenaufsicht redet die EZB seit gut zwei Jahren ein Wörtchen mit – nicht immer zur Freude der nationalen Bankenaufseher. Wie stehen Sie zu der vielfach kritisierten Bündelung von Geldpolitik und Bankenaufsicht in einer Institution?

Wuermeling:
Die Bundesbank hat die Einrichtung einer auf EU-Ebene einheitlichen Bankenaufsicht ausdrücklich begrüßt und maßgeblich an ihrer Einrichtung mitgewirkt – sowohl konzeptionell als auch in der Praxis. Auch in unserer Hauptverwaltung in München arbeiten internationale EZB-Teams. Die Kooperation im Euroraum ist für uns eine Bereicherung. Umgekehrt können wir mit unserem Anspruch und unserer Expertise nun zur Stabilität der Banken in ganz Europa beitragen. Was uns nicht behagt: Nach wie vor besteht die Gefahr von Interessen- und Zielkonflikten, da der EZB-Rat gleichzeitig für Geldpolitik und Bankenaufsicht zuständig ist. Mittelfristig sollte die Bankenaufsicht daher aus der EZB herausgelöst werden.


Joachim Wuermeling
Joachim Wuermling




60 Jahre Bundesbank trifft dieses Jahr auf zehn Jahre Finanzkrise. Um wie viel stabiler ist die deutsche Bankenlandschaft heute als damals?

Wuermeling: Die deutsche Bankenlandschaft ist heute erheblich stabiler – und die Situation ist kaum mehr vergleichbar mit 2007. Der zentrale, wenn auch nicht der einzige Einflussfaktor für die Stabilität der Banken ist die Eigenkapitalausstattung. Die aggregierte regulatorische Kernkapitalquote des deutschen Bankensystems wurde Stand Ende 2016 auf 16 Prozent fast verdoppelt. Darüber hinaus hat der europäische Gesetzgeber weitere Kapitalpuffer als zusätzliche Sicherheit eingeführt und Mindestanforderungen für die Liquidität gesetzt. Schließlich wurde auf europäischer Ebene ein Abwicklungsmechanismus für Banken etabliert mit dem Ziel, dass selbst Bankenkrisen beherrschbar bleiben und nicht zu neuen Finanzkrisen führen. Für nahezu alle Finanzprodukte, Infrastrukturen und Marktakteure wurden zum Teil völlig neuartige, in jedem Fall aber erheblich strengere Regulierungen geschaffen.

Viele dieser insbesondere auf international tätige Großbanken zugeschnittenen Regeln belasten regional tätige Kreditinstitute unverhältnismäßig stark. Für wie wichtig halten Sie es, diese Banken von übermäßiger Bürokratie zu befreien, die für die Finanzstabilität keinen Zugewinn bringt?

Wuermeling: In der Tat werden kleinere Institute durch einige Regeln übermäßig stark belastet. Das konnte ich in meiner früheren Funktion bei den Sparda-Banken bis vergangenes Jahr erleben. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, setzen wir uns für ein separates Regelwerk für kleinere und wenig riskante Institute ein. Das Bundesfinanzministerium hat einen konkreten Vorschlag für eine solche „Small Banking Box“ in Brüssel eingebracht, an dem die Bundesbank maßgeblich mitgewirkt hat. Die Kritik an der Verhältnismäßigkeit darf aber nicht zu einer pauschalen Kritik an der Regulierung führen, denn Regulierung wehrt existenzbedrohende Krisen ab. Das nützt am Ende allen.

Zum 50. Jubiläum der Bundesbank vor zehn Jahren hat der Finanzwissenschaftler Dirk Schiereck prophezeit: „Die Institution hat sich überlebt. In 50 Jahren wird es die Bundesbank nicht mehr geben.“ Was meinen Sie?

Wuermeling: Für die vergangenen zehn Jahre hat er sich jedenfalls schon mal geirrt. Und ich meine, dass dies auch für die kommenden 40 Jahre so sein wird. Im Ernst: Die Bundesbank hat mit der Einführung des Euro ihre nationale geldpolitische Kompetenz auf das Eurosystem übertragen. Wir sind ein essenzieller Teil dieses dezentral aufgebauten Zentralbanksystems, wie es übrigens auch in den USA besteht. Die Bundesbank entscheidet im EZB-Rat, in dem der Bundesbankpräsident Sitz und Stimme hat, weiterhin mit über die Geldpolitik und bringt dabei ihre Stabilitätsorientierung aus 60 Jahren unabhängiger Geldpolitik ein. Die Bundesbank ist die Institution, die die EZB-Entscheidungen operativ in Deutschland und in der Fläche umsetzt, auch mit unserer Hauptverwaltung und unseren Filialen in Bayern. Wir versorgen die Bevölkerung mit Bargeld, stellen für einen zuverlässigen unbaren Zahlungsverkehr die Infrastruktur zur Verfügung und beaufsichtigen die Banken. Und diese Aufgaben wird die Bundesbank auch in Zukunft erfüllen.

Herr Professor Wuermeling, vielen Dank für das Gespräch!


Das vollständige Interview ist in der Juli-Ausgabe von „Profil – das bayerische Genossenschaftsblatt“ erschienen.