Auswirkungsanalyse des Bundesfinanzministeriums zur Bankenregulierung

GVB unterstützt Schäubles Pläne für Regulierungscheck

02.06.2016

München, 2. Juni 2016 – Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken begrüßen die Absicht des Bundesfinanzministeriums, die Folgen und Wechselwirkungen der zahlreichen neuen Regulierungsvorschriften im Bankensektor untersuchen zu lassen. „Es ist allerhöchste Zeit, dass Wolfgang Schäuble dazu ein Gutachten auf den Weg bringt“, begrüßt Jürgen Gros, Vorstand des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), die Entscheidung. Anlass für entsprechende Pläne in Berlin ist die Kritik an den vielen nach der Finanzkrise erlassenen Maßnahmen, die teils inkonsistent oder unverhältnismäßig sind und damit den Banken die Arbeit erheblich erschweren. Dies gehe zulasten von Unternehmen und Privatkunden, da die überbordende Regulierung die Kreditvergabe einschränkt, so Gros.

Der GVB-Vorstand appelliert zugleich an Schäuble, seine auf den Weg gebrachte Initiative zur Entlastung von Regionalbanken fortzuführen. Von einer Regelsetzung, die kleine und mittlere Institute angemessen behandle, profitiere insbesondere der Mittelstand, der den überwiegenden Teil seiner Kreditversorgung über Regionalbanken sicherstellt. Nicht irritieren lassen dürfe sich der Bundesfinanzminister von der Position der Europäischen Zentralbank (EZB), die sich kritisch zu seinem Vorhaben geäußert hatte. Gros: „Die EZB will regulatorische Zentralisierung und Gleichschaltung. Doch damit schwächt sie massiv die vielfältige Bankenstruktur in Deutschland, die einen wesentlichen Beitrag zu Stabilität und Wachstum in Deutschland leistet.“