Bayerns Wirtschaftsminister im Interview mit „Profil - das bayerische Genossenschaftsblatt

Pschierer: „Kleinere Banken müssen geschützt werden.“

02.08.2018

„Kleine und mittlere Unternehmen benötigen gerade in einem Flächenstaat wie Bayern bei Finanzierungsfragen einen verlässlichen Partner vor Ort.“ Franz Josef Pschierer, bayerischer Wirschaftsminister.

Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer hält die Entlastung kleinerer Banken von überzogenen bürokratischen Anforderungen auch im Interesse der regionalen Wirtschaft für unerlässlich. Man dürfe „nicht übersehen, dass in Zeiten, in denen niedrige Zinsen ohnehin schon auf die Ertragsbasis von Regionalbanken gewaltigen Druck ausüben, bürokratische Lasten den Instituten eine zusätzliche Kostenlast auferlegen“, sagte Pschierer im Interview mit „Profil - das bayerische Genossenschaftsblatt“. Wenn Rentabilität und Kapitalbasis der Institute dadurch immer weiter geschwächt würden, müsse dies „fast zwangsläufig die Kreditvergabekapazitäten beschränken, mit entsprechend negativen Folgen gerade für den regionalen Mittelstand.“

Der bayerische Wirtschaftsminister fordert deshalb einen Bürokratieabbau: „Viele regulatorische Maßnahmen im Bereich Meldepflichten und Offenlegungsanforderungen sowie Vergütungsvorschriften haben für international agierende Großbanken sicher ihre Berechtigung, gehen aber an der Realität kleinerer Regionalbanken wie den Volksbanken und Raiffeisenbanken weitgehend vorbei“, sagte er. Ein besonders prägnantes Beispiel sind aus Pschierers Sicht die Offenlegungsverpflichtungen: „Diese mögen für kapitalmarktorientierte Kreditinstitute sinnvoll sein, für die regional operierenden Genossenschaftsbanken, die im Eigentum ihrer Mitglieder vor Ort sind, stiften diese hingegen kaum einen Mehrwert.“

Die bayerische Staatsregierung hat sich daher in der europäischen Diskussion ganz klar dafür ausgesprochen, Offenlegungsanforderungen auf kapitalmarktorientierte Kreditinstitute zu begrenzen, wie Pschierer betont. Zusätzlich müssten im Bereich des Meldewesens nicht nur der Meldeturnus, sondern auch der Meldeumfang für Regionalbanken auf den Prüfstand. Pschierer weiter: „Auch wenn sich derzeit auf europäischer Ebene erste Schritte in die richtige Richtung abzeichnen, hier bleibt noch viel zu tun, und wir werden das auch weiterhin nachdrücklich einfordern.“

Das Interview mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von „Profil – das bayerische Genossenschaftsblatt“.