Eckpunktepapier der EU-Kommission zur Novelle der Basel III-Regeln

GVB begrüßt Brüssels Entgegenkommen bei Bürokratieabbau

31.10.2016


München, 31. Oktober 2016
– Die EU-Kommission will bei der anstehenden Revision der Basel III-Vorschriften offenbar Regionalbanken von überzogenen bürokratischen Auflagen befreien. Das geht laut übereinstimmenden Medienberichten aus einem Eckpunktepapier der Behörde hervor. Demnach plant Brüssel Melde- und Offenlegungspflichten für kleine und mittlere Kreditinstitute zu vereinfachen oder ganz zu streichen. Außerdem soll der KMU-Korrekturfaktor erhalten bleiben, der eine ausreichende Verfügbarkeit von Mittelstandskrediten sicherstellt. Die EU-Kommission greift mit diesen Vorschlägen die Forderungen nach einer verhältnismäßigen Finanzmarktregulierung auf, die unter anderem die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken mit Nachdruck vorgebracht haben.

Dazu Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB): „Viel zu oft sind in den vergangenen Jahren Forderungen und Appelle nach einer verhältnismäßigen Regulierung des Bankensektors ignoriert worden. Jetzt findet offenbar endlich ein Umdenken statt. Die EU-Kommission will die regulatorischen Anforderungen an Kreditinstitute stärker von Größe, Geschäftsmodell und Risikostruktur abhängig machen. Dieser Ansatz ist richtig, weil er kleinen und mittleren Institute gerecht wird, die insbesondere in Deutschland maßgeblich zur Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft beitragen. Werden sie von übermäßigen Bürokratiekosten entlastet, profitiert davon auch die Realwirtschaft. Jetzt kommt es darauf an, die Vorschläge im Detail zu prüfen und zügig in Gesetzesform zu bringen.“