GVB-Positionspapier für mehr Verhältnismäßigkeit

Gros: Die Zeit ist überreif für eine Kurskorrektur in der Bankenregulierung

07.10.2016

München, 7. Oktober 2016 – Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) fordert in einem heute vorgelegten Positionspapier mehr Verhältnismäßigkeit in der Finanzmarktregulierung. „Die Zeit ist überreif für eine Kurskorrektur“, sagte GVB-Präsident Jürgen Gros anlässlich der Veröffentlichung. Der Verband macht in dem Papier deutlich, dass die Flut an neuen, seit der Finanzkrise erlassenen Vorschriften die Banken vielfach über einen Kamm scheren. Größe, Geschäfts- und Risikomodell blieben häufig unberücksichtigt. In der Praxis hat das dazu geführt, dass Regionalbanken durch Regulierungsmaßnahmen im Vergleich zu großen Instituten unverhältnismäßig stark belastet werden. So haben sich allein die von den bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken zu tragenden jährlichen Regulierungskosten auf mittlerweile 138 Millionen Euro hochgeschraubt.

„Politisches Ziel muss es sein, Regionalbanken von Vorschriften zu befreien, die einen hohen Aufwand verursachen, aber keinen wesentlichen Beitrag zur Finanzstabilität leisten“, so Gros. Der GVB schlägt deshalb in dem Positionspapier unter anderem vor, Offenlegungs- und Meldepflichten für regional tätige Institute rigoros zu vereinfachen. Davon würde auch die Realwirtschaft profitieren. Denn wenn die Bürokratiekosten sinken, wird der Aufbau von Eigenkapital erleichtert. Das wiederum verschafft den Regionalbanken Raum, eine ausreichende Kreditversorgung von Mittelstand und Verbrauchern zu gewährleisten. Gros: „Auf diese Weise trägt eine angemessene Regulierung zu Wachstum und Beschäftigung bei.“

Eine Möglichkeit, die vom GVB vorgeschlagenen Maßnahmen in der Praxis gesetzgeberisch umzusetzen, bietet die anstehende Novelle der Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften (Basel III). Die EU-Kommission will im Herbst einen Gesetzentwurf veröffentlichen.

Das GVB-Positionspapier zum Download