GVB-Umfrage unter den bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken

Regulierung kostet Kreditgenossenschaften jedes Jahr 138 Mio. Euro

15.09.2016

München, 15. September 2016 – Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken werden durch die zahlreichen, insbesondere in den letzten Jahren verabschiedeten Maßnahmen zur Regulierung der Finanzbranche erheblich belastet. Das zeigt eine Umfrage des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB) unter den 269 Mitgliedsinstituten. Demnach müssen die Kreditgenossenschaften im Freistaat mittlerweile rund 138 Mio. Euro pro Jahr aufwenden, um Meldepflichten, administrative Vorgaben oder andere regulatorische Vorschriften zu erfüllen.

„Die Schmerzgrenze ist erreicht“, kommentiert GVB-Präsident Jürgen Gros das Ergebnis. Der Regulierungsaufwand mache mittlerweile mehr als 5 Prozent der gesamten Betriebskosten der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Bayern aus. Er schmälert damit das Betriebsergebnis der Institute um knapp 10 Prozent. „Das sind Dimensionen, die gepaart mit Draghis Zinspolitik die Institute erheblich belasten“, so Gros. Zudem drohe die Realwirtschaft Schaden zu nehmen, weil die Regulierungskosten den Eigenkapitalaufbau erschweren und damit das Kreditvergabepotenzial der Banken bremsen.

Der GVB hat immer wieder vor der Gefahr gewarnt, dass kleine Regionalbanken durch überbordende gesetzliche Vorschriften unverhältnismäßig belastet werden – mit negativen Konsequenzen für Verbraucher und Mittelstand. Der Verband tritt deshalb für eine verhältnismäßige und differenzierte Gestaltung der Regulierung ein, die Größe, Geschäftsmodell und Risikostrategie der Kreditinstitute berücksichtigt.

Der GVB-Präsident begrüßt daher Stimmen aus Politik und Aufsicht, die einen Rückbau bürokratischer Anforderungen für kleinere Kreditinstitute in Aussicht stellen. So hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Frühjahr unter dem Arbeitstitel „Small Banking Box“ Vorschläge für Regulierungserleichterungen vorgelegt. Auch Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret zeigte zuletzt Möglichkeiten zur Reduzierung der Melde- und Offenlegungspflichten auf. Darüber hinaus will die EU-Kommission bis zum Jahresende Pläne zur Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen für Banken vorstellen. Gros: „Wichtig ist, dass nicht nur geredet und angekündigt, sondern auch gehandelt wird.“