Isabel Schnabel im Interview

Wirtschaftsweise warnt vor Interessenskonflikten bei EZB

20.01.2016

Die EZB ist seit 2014 sowohl für die Geldpolitik als auch für die Bankenaufsicht in Europa zuständig. Die Wirtschaftsweise Isabel Schnabel sieht Interessenkonflikte und spricht sich für eine Trennung der Aufgaben aus.

Wirtschaftsweise Isabel Schnabel. Foto: SachverständigenratWirtschaftsweise Isabel Schnabel. Foto: Sachverständigenrat



Profil: Frau Professor Schnabel, im November 2014 hat die EZB neben der Geldpolitik mit der Europäischen Bankenaufsicht ein weiteres, bedeutendes Aufgabenfeld dazubekommen. Wie bewährt sich der SSM?

Isabel Schnabel: Insgesamt bewerte ich den SSM positiv. Es war ein wichtiger Schritt, die Aufsicht über signifikante Institute auf die europäische Ebene zu heben. Hierdurch ist die Aufsicht dem Einfluss der nationalen Politik stärker entzogen worden, was sich beispielsweise darin äußert, dass die größeren Banken nun durch europäische Teams beaufsichtigt werden, während gleichzeitig der enge Kontakt zur nationalen Aufsicht gewahrt bleibt.

Profil: Entscheidungen der Bankenaufsicht trifft ein eigenes EZB­-Aufsichtsgremium. Das letzte Wort hat jedoch der EZB-­Rat. Auch Sie haben sich wegen dieser Konstellation kritisch geäußert. Welche Interessenkonflikte sehen Sie?


Schnabel: Es könnte vorkommen, dass geldpolitische Instrumente genutzt werden, um Fehler in der Bankenaufsicht zu kaschieren. Beispielsweise könnten die Zinsen trotz bestehender Inflationsrisiken niedrig gehalten werden, um den Banken den Rücken zu stärken, statt Probleme im Bankensektor offenzulegen. Ebenso könnte es sein, dass makroprudenzielle Instrumente, deren Einsatz aus Sicht der Finanzstabilität geboten wäre, mit Rücksicht auf die geldpolitischen Ziele nicht zum Einsatz kommen. Letzteres stellt gerade im jetzigen Um­feld eine erhebliche Gefahr dar.

Profil: Sollte die Aufsicht aus der EZB herausgelöst werden? Der Sachverständigenrat, dem Sie auch angehören, spricht sich dafür aus, eine „Allfinanzaufsicht“ außerhalb der Zentralbank zu installieren...

Schnabel: Angesichts der bestehenden Interessenkonflikte haben wir in der Tat dafür plädiert, die Bankenaufsicht aus der EZB herauszulösen. Hierfür ist allerdings eine Änderung der europäischen Verträge erforderlich. Ideal wäre aus unserer Sicht eine europäische Aufsicht, die für alle Sektoren – Banken, Versicherungen, Finanzmärkte – zuständig wäre und die mikroprudenzielle, das heißt einzelinstitutsbezogene, und makroprudenzielle, das heißt systembezogene, Aufsicht vereinen würde.


Das vollständige Interview mit Isabel Schnabel ist in der Januar-Ausgabe von „Profil - das bayerische Genossenschaftsblatt“ erschienen.