Regionalbanken von Regulierung entlasten – GVB unterstützt Schäuble-Initiative

15.04.2016

München, 15. April 2016 – Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken begrüßen die Initiative der Bundesregierung, die Regulierungslasten für Regionalbanken deutlich zu vermindern. Mit dem Vorstoß will Berlin regional tätige Kreditinstitute von Melde- sowie Dokumentationspflichten befreien. Außerdem soll die Höhe der Kapitalanforderungen überprüft werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Ziel soll es sein, dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit stärker Rechnung zu tragen. Denn bislang werden kleine Banken im Vergleich zu Großbanken durch Regulierungsmaßnahmen oft unverhältnismäßig stark belastet. Darauf hatte der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) immer wieder kritisch hingewiesen.

„Es ist gut und richtig, dass sich die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission für eine verhältnismäßige Regelsetzung in der Bankenbranche einsetzt“, kommentiert GVB-Vorstand Jürgen Gros die Pläne. Denn die überbordende Regulierung störe immer öfter das reibungslose Zusammenspiel der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken mit dem Mittelstand. Gleichzeitig bestehe die Gefahr, dass kleine Banken nicht durch den Wettbewerb, sondern durch die Flut von neuen Vorschriften aus dem Markt gedrängt werden. Allein die bayerischen Genossenschaftsbanken müssen jedes Jahr einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag für regulierungsbedingte Personalkosten aufwenden. Gros: „Es ist dringend notwendig, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit stärker zu berücksichtigen. Das ist eine wichtige Voraussetzung, damit die Kreditgenossenschaften im Freistaat ihre Aufgaben als Finanzdienstleister für Sparer, Mittelstand und die bayerische Wirtschaft erfüllen können.“ Den Ankündigungen müssten nun aber auch Taten folgen, so der GVB-Vorstand weiter.