Umstrittene Kreditdatenbank AnaCredit

EZB belastet deutsche Wirtschaft mit Bürokratie

20.05.2016

München, 20. Mai 2016 – Das geplante Kreditregister AnaCredit wird die deutsche Wirtschaft mit einem erheblichen bürokratischen und finanziellen Aufwand belasten. Davor warnt der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) anlässlich des nun von der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossenen Aufbaus der umstrittenen Datenbank. In der Verordnung wird festgelegt, dass die Banken im Euroraum spätestens im Jahr 2018 bei Firmenkrediten ab 25.000 Euro von ihren Kunden zahlreiche Kreditmerkmale erheben und an die EZB weiterleiten müssen. Der GVB befürchtet, dass die Meldepflicht mittelfristig auf private Wohnungsbaukredite ausgeweitet wird, sodass Schätzungen zufolge allein in Deutschland 50 bis 60 Millionen Darlehen erfasst werden müssen.

„AnaCredit begründet einen Zahlenfriedhof, auf dem jedes Maß an Verhältnismäßigkeit begraben wird“, kommentiert GVB-Vorstand Jürgen Gros den jüngsten Beschluss des EZB-Rats. Selbst der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix Hufeld, habe zuletzt deutlich gemacht, dass das Register entbehrlich sei.

Gros kritisiert insbesondere die Kosten, die durch die neuen Meldeanforderungen auf die Firmenkunden der Banken zukommen. „Für den Datenhunger der EZB stehen am Ende die Unternehmen gerade“, hält der GVB-Vorstand fest. Sie müssten zukünftig Informationen zur Verfügung stellen, die tiefe Einblicke in ihre Bücher zulassen. Zudem würden wiederum die Kreditinstitute nicht umhin kommen, zumindest einen Teil des ihnen durch AnaCredit entstehenden Mehraufwands auf ihre Kunden umzulegen. So muss jede bayerische Kreditgenossenschaft erheblich und mitunter einen Millionenbetrag investieren, um allein die technische Anbindung an die Datenbank einzurichten. Hinzu kommen die Kosten für den laufenden Meldebetrieb.

Um die Belastungen für Unternehmen und Banken zu begrenzen, tritt der GVB dafür ein, die Verordnung möglichst moderat umzusetzen. „Die Vorgaben der EZB müssen auf Umsetzungsspielräume hin ausgelotet werden“, fordert Gros. Wenn das Projekt schon realisiert werde, sei die auf nationaler Ebene verantwortliche Bundesbank gefordert, einen für die Wirtschaft verträglichen Weg zu finden.