Zeit für Fitness-Check der Bankenregulierung gekommen

27.04.2020

Die Corona-Krise hat manches infrage gestellt. Vieles, woran man sich über Jahre gewöhnt hatte, funktioniert nicht mehr. In der Krise zeigt sich, was sich bewährt und wo Nachbesserungsbedarf besteht. Das gilt auch für die Bankenregulierung. Seit der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren haben die gesetzlichen und aufsichtlichen Vorgaben die Banken in ihren Handlungsmöglichkeiten immer mehr eingeengt.

In den vergangenen Wochen mussten Gesetzgeber und Aufseher die Schnürung des Regulierungskorsetts krisengetrieben im Schnellverfahren lockern. Denn ansonsten könnten die Banken aufgrund der ihnen in den letzten Jahren angelegten regulatorischen Fesseln nicht das ausfüllen und leisten, wozu sie da sind: Privatleute und Unternehmen flexibel und individuell beraten, mit Liquidität und Finanzprodukten versorgen.

Das zeigt: In der Bankenregulierung ist die Zeit zu einer Generalrevision gekommen. Denn eine Regulierung muss so praxistauglich sein, dass sie auch Ausnahmesituationen gewachsen ist – ohne ständigen Änderungsbedarf. Wenn die Corona-Krise einmal überwunden sein wird, kann es kein schlichtes Zurück geben. Jetzt ist es an der Zeit, Lehren zu ziehen und zu überprüfen, was sich in der Regulierung bewährt hat und wo sie Banken ohne größeren Nutzen einengt und damit in ihrer dienenden Funktion gegenüber der Realwirtschaft beschneidet.

Im ersten Schritt sollte dazu ein Runder Tisch zwischen Vertretern der Politik, Aufsicht und Banken durchgeführt werden, der durch einen „Fitness Check“ der regulatorischen Vorgaben ergänzt wird. Eine Evaluierung wurde zwar auf der deutschen Ebene bereits im vergangenen Jahr im Auftrag des BMF durchgeführt (sog. SAFE-Studie ). Im Licht der Corona-Krise müssen die Erkenntnisse dieser Studie allerdings neubewertet werden. Erste Beispiele, wo coronabedingt Lehren gezogen und Bankenregulierung ganz umfassend auf ihre Praxistauglichkeit untersucht werden sollten, gibt dieses Papier.