Der GVB in den Medien

Im Interview erklärt der Verbandspräsident den Hintergrund und geht auf aktuelle Fragen zu Basel III ein. Generell handle es sich bei Basel um ein Regelwerk, das unter anderem die Eigenkapitalvorschriften für Banken umfasst. Es gebe aktuelle Vorschläge der EU-Kommission zur finalen Umsetzung der Basel-III-Vorgaben, die beim GVB nur verhaltene Zustimmung auslösen würden, schreibt der Autor. „Der Gesetzesvorschlag hat eine Vielzahl von Auswirkungen, die in das Risikomanagement von Banken eingreifen. Zum Beispiel sollen einzelne Risikogewichte für die Mittelstands- und Immobilienfinanzierung angepasst werden“, sagt Gros. 

Auf der anderen Seite würden kleine und nicht-komplexe Banken etwas von bürokratischem Aufwand befreit. Das komme regionalen Hausbanken wie den Volksbanken und Raiffeisenbanken zugute. Auf die Frage, was Basel III für Wirtschaft und Verbraucher bedeutet, antwortete Gros: „Bauen und damit Wohnen könnten noch teurer werden. Denn unter der neuen Methode müssen bestimmte Kredite an Bauträger mit mehr Eigenkapital unterlegt werden. Zusätzlich zu den massiven Klimaschutzinvestitionen in den Bau und die energetische Sanierung von Wohn- und Gewerbeimmobilien kann das für einen weiteren Kostenschub sorgen.“ Kritisch sieht der Verbandspräsident auch, dass die Banken nach den vorliegenden Vorschlägen Nachhaltigkeitsrisiken der Aufsicht melden müssen. Künftige Meldungen würden davon abhängen, was die Politik als nachhaltig definiert. „Das Aufsichtsrecht wird damit schleichend politisiert“, warnt Gros. 

„Dickes Lob und Anerkennung für Florian Rentsch und Dr. Jürgen Gros“ titelt das Brancheninformationsblatt „bank intern“ in seiner aktuellen Ausgabe. Der Autor bezieht sich mit seinem Lob auf eine Initiative des Verbands der Sparda-Banken und des Genossenschaftsverbands Bayern. Deren Ziel sei es, den Gesetzgeber zu motivieren, aufgrund der BGH-Rechtsprechung zur Änderung von Kontogebühren eine gesetzliche Klarstellung vorzunehmen. Ihr gemeinsamer Vorschlag laute, das BGB entsprechend zu ändern. Den beiden Vorstandschefs gehe es jenseits allen Wettbewerbs darum, einen pragmatischen Weg einzuschlagen, um der Übermacht der Gerichte einen politischen Riegel vorzuschieben, schreibt der Autor. 

Bis zu dieser BGH-Entscheidung sei es geübte Praxis von Banken und Sparkassen gewesen, Preise für Dienstleistungen der Institute durch AGBs anzupassen. Rechtlich wirksam wurden solche AGB-Änderungen erst dann, wenn der Kunde ihr nicht binnen zwei Monaten widersprach. Bezüglich dieser gängigen Praxis habe der BGH im April eine 180-Grad-Kehrtwende vollzogen. Er stelle darauf ab, eine wesentliche Vertragsänderung bedürfe in jedem Einzelfall der ausdrücklichen Zustimmung. Die beiden ebenso kreativen wie politisch bestens vernetzten Verbandsvorsteher würden nicht in den „Chor der Verzagten einstimmen, sondern agieren“, so „bank intern“.

Die bayerische Verfassung feierte am 1. Dezember ihr 75. Jubiläum. Das nahm die „Bayerische Staatszeitung“ zum Anlass, zu berichten und eine GVB-Pressemitteilung aufzugreifen. Auch für die Genossenschaften im Freistaat sei der Festtag ein Grund zu feiern, zitiert die Wochenzeitung aus der Meldung. Von Anfang an hätte das Genossenschaftswesen seinen festen Platz im Nachkriegsbayern gefunden. „Die Autoren der Verfassung haben Weitsicht bewiesen, indem sie Genossenschaften und dem genossenschaftlichen Prinzip der Hilfe zu Selbsthilfe in den Artikeln 153 und 164 Verfassungsrang gaben“, wird GVB-Präsident Jürgen Gros wiedergegeben. 

Das sei zukunftweisend gewesen. Schließlich hätten Genossenschaften ihren Teil zum Erfolg Bayerns beigetragen. 2,9 Millionen Menschen in Bayern seien Mitglied einer Genossenschaft. Sie böten 50.000 Beschäftigten einen Arbeitsplatz. In mehr als 35 Branchen würden die Unternehmen ihren Beitrag leisten und hätten einen festen Platz in der bayerischen Wirtschaft.